Deutschland und Frankreich bauen Sicherheits- und Verteidigungskooperation aus

Deutschland und Frankreich wollen ihre Zusammenarbeit in Sicherheits- und Verteidigungsfragen weiter ausbauen. Das geht aus einer Mitteilung zum Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat hervor, der am Vormittag im Rahmen des Deutsch-Französischen Ministerrats auf dem Fliegerhorst Nörvenich getagt hat.

Bei dem Treffen berieten Frankreichs Präsident Macron, Bundeskanzler Merz, Verteidigungsminister Pistorius und seine französische Amtskollegin Vautrin sowie Außenminister Wadephul und sein französischer Amtskollege Barrot über mehrere Felder der strategischen Zusammenarbeit. Im Mittelpunkt standen die nukleare Kooperation, gemeinsame Rüstungsprojekte und die Zusammenarbeit im Rahmen der sogenannten Koalition der Willigen.

Nukleare Zusammenarbeit soll vertieft werden

Nach Angaben der Bundesregierung wurden auf dem Weg zum Taktischen Luftwaffengeschwader 31 „Boelcke“ in Nörvenich vor dem Treffen erstmals zwei nuklearfähige französische Rafale-Jets sowie zwei deutsche Eurofighter in der Luft betankt. Dies wird als Schritt zu einer noch engeren Kooperation zwischen beiden Ländern bewertet.

Zugleich wird betont, dass diese Zusammenarbeit die unter US-amerikanischer Führung gewährleistete nukleare Abschreckung der NATO nicht ersetzt. Deutschland beteiligt sich demnach weiterhin im Rahmen der nuklearen Teilhabe daran. Die Kooperation erfolge im Rahmen des Völkerrechts und stehe im Einklang mit den Verpflichtungen aus dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag.

Bereits im März hatten beide Regierungen eine Erklärung zur bilateralen Kooperation im Bereich der nuklearen Abschreckung veröffentlicht. Vereinbart wurde unter anderem, dass noch im Herbst dieses Jahres Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr an einer französischen Übung teilnehmen.

Engere Kooperation bei Rüstungsprojekten

Der Verteidigungs- und Sicherheitsrat hat zudem beschlossen, bei zentralen Schlüssel-Fähigkeiten im Rüstungsbereich künftig enger zusammenzuarbeiten. Genannt werden mehrere Vorhaben:

• die Entwicklung des Netzwerks „system of systems“, bei dem Kampfjets der nächsten Generation über Combat Clouds mit unbemannten Systemen, Sensoren und Führungseinrichtungen vernetzt Informationen austauschen und zusammenwirken sollen,
• das Projekt Main Ground Combat System (MGCS), in dessen Rahmen eine plattformunabhängige Technologie für künftige bemannte und unbemannte gepanzerte Plattformen sowie deren vernetztes Zusammenwirken mit Kampfpanzern entwickelt werden soll,
• die Prüfung einer KI-gestützten europäischen Datenanalyseplattform zur Zusammenführung von Informationen aus unterschiedlichen Systemen wie Drohnen, Satelliten und Radaren,
• Gespräche über die gemeinsame Entwicklung von „Deep Precision Strike“-Fähigkeiten zusammen mit Großbritannien, also weitreichenden Präzisionswaffen mit einer Reichweite von mehr als 2000 Kilometern,
• sowie eine engere Kooperation im Weltraumbereich, etwa bei der Entwicklung von Aufklärungs- und Raketenfrühwarn-Systemen.

Außerdem wurden auf Ebene der Rüstungsstaatssekretäre regelmäßige Rüstungsdialoge vereinbart. Diese sollen abwechselnd in Deutschland und Frankreich stattfinden.

Beteiligung an Manöver in Osteuropa

Im Rahmen der Koalition der Willigen wollen sich Deutschland und Frankreich zudem an einer Manöver-Übung in Osteuropa beteiligen. Diese war nach Angaben der Mitteilung beim Treffen der Koalition der Willigen für die Ukraine Anfang der Woche in Paris vereinbart worden.

Die multinationale Übung soll die Einsatzbereitschaft der Unterstützerländer der Ukraine im Hinblick auf einen möglichen Beitrag zu Sicherheitsgarantien aufzeigen, falls der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine endet.