Öffentliche Artikelquelle
E-Mail an die Redaktion
Von: Redaktion Wesel
Absender: •••@wesel.de
An: Unsere Redaktion
Betreff: PM Haushalt 2027: Stadt Wesel erarbeitet Konzept zur langfristigen Stabilisierung ihrer Finanzen
(See attached file: 261015 PM Haushalt 2027.docx)
Pressemitteilung
Haushalt 2027: Stadt Wesel erarbeitet Konzept zur langfristigen
Stabilisierung ihrer Finanzen
Die Stadt Wesel wird für das Jahr 2027 ein Haushaltssicherungskonzept
erarbeiten. Die bisherigen Berechnungen zeigen deutliche Defizite und einen
strukturellen Handlungsbedarf. Deshalb leitet die Verwaltung frühzeitig
einen geordneten Prozess ein, um ihre Finanzen langfristig zu
stabilisieren. Ziel ist es, Belastungen für Bürgerinnen und Bürger
möglichst zu vermeiden und gleichzeitig notwendige Investitionen in die
Zukunft der Stadt, wie beispielsweise das Schulbauprogramm 2030+, Neubau
von Gebäuden für die Feuerwehr, Flächenentwicklungen und den
InnovationsCampus abzusichern.
Für einen dauerhaften strukturellen Ausgleich sind neben den eigenen
Maßnahmen verlässliche Beiträge von Bund und Land unverzichtbar. Der
Städte- und Gemeindebund NRW bekräftigt jüngst, dass die finanziellen
Lasten zunehmend auf die Kommunen verlagert wurden, ohne dass deren
finanzielle Ausstattung entsprechend mitgewachsen ist. Auch die kommunalen
Anteile an den gemeinschaftlichen Steuereinnahmen reichen aus Sicht der
Verwaltung schon länger nicht mehr aus, um die dauerhaft zu erfüllenden
Aufgaben verlässlich zu finanzieren. Mit diesen Herausforderungen steht die
Stadt Wesel nicht allein: Andere Kommunen stehen vor vergleichbaren
strukturellen Finanzierungsproblemen.
Anstelle der Einbringung eines Haushaltsentwurfs steht daher zunächst die
Erarbeitung des Haushaltssicherungskonzepts im Mittelpunkt. Die Verwaltung
erarbeitet Vorschläge für das Haushaltssicherungskonzept. Der Rat wird
dabei einbezogen, berät die Vorschläge und entscheidet am Ende über das
Konzept und die geplanten Maßnahmen. Anschließend prüft und genehmigt der
Kreis Wesel das Konzept als Aufsichtsbehörde. Was sich für die Bürgerinnen
und Bürger konkret ändern wird, steht deshalb noch nicht fest. Dafür werden
Einnahmen und Ausgaben systematisch geprüft und Maßnahmen entwickelt, die
dauerhaft zur finanziellen Stabilisierung beitragen können. Ihre
finanziellen Auswirkungen und die Folgen für die städtischen Aufgaben
sollen nachvollziehbar dargestellt werden.
Ziel ist es, Prioritäten zu setzen und vorhandene Mittel wirksam
einzusetzen. Notwendige Zukunftsinvestitionen sollen bei dieser Prüfung
ausdrücklich berücksichtigt werden.
Mit