Museumsführung und Gespräche zur Kulturpolitik im LWL-Museum Hellerlecht

Treffen im LWL-Museum Hellerlecht

Im LWL-Museum Hellerlecht in Detmold trafen sich zwei Fraktionen.

Die Linksfraktion aus dem Kreistag Lippe nahm teil.

Teilnehmer waren Parteimitglieder der Linksfraktion.

Die Fraktion Die Linke – Die PARTEI – Tierschutzpartei nahm teil.

Teilnehmer waren Parteimitglieder der Fraktion Die Linke.

Das Treffen fand innerhalb der Parteien statt.

Laut Angaben der Beteiligten nahm auch Charly Neuhäuser teil.

Charly Neuhäuser kommt aus Paderborn.

Führung und Themen zur Kulturpolitik

Die Veranstaltung begann mit einer Führung durch das neue Eingangsgebäude.

Anschließend besprachen die Teilnehmenden die Kulturpolitik des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe.

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe wird LWL genannt.

Ein Schwerpunkt lag auf der geplanten StaLag-Gedächtnisstätte.

Die StaLag-Gedächtnisstätte soll in Schloss Holte-Stukenbrock entstehen.

Die Teilnehmenden besprachen auch Ausrichtung und Finanzierung des Projekts.

Position der LWL-Fraktion zur Gedenkstätte

Sonja Crämer-Gembalczyk aus der LWL-Fraktion sprach über den Ausbau.

Sie sprach über den Ausbau des Stalag 326.

Sie sagte, der Ausbau sei eine überfällige Würdigung der Opfer.

Sie ordnete die Opfer als Opfer von NS-Massenverbrechen ein.

Sie warnte davor, dass das Projekt entpolitisiert wird.

Sie meinte damit, das Projekt dürfe keine Show-Architektur werden.

Sie sagte, eine echte Aufarbeitung brauche antifaschistische Basisarbeit.

Sie nannte die antifaschistische Basisarbeit als Arbeit von Ehrenamtlichen.

Sie sagte, diese Arbeit müsse das Fundament des Ortes bleiben.

Sie warnte auch vor einer bürokratischen Übernahme.

Sie sagte, die Landschaftsumlage dürfe nicht gekürzt oder gespart werden.

Nach ihrer Einschätzung wäre das eine reale Kürzung von Hilfegeld.

Nach ihrer Einschätzung wäre das auch eine Kürzung für Kultur.

Haushaltsnot und Forderungen der Linken

Im weiteren Verlauf ging es vor allem um die Haushaltsnot.

Es ging auch um die Absicherung sozialer Projekte und kultureller Projekte.

Laut Darstellung der Linken geraten zuständige Kommunen stärker unter Druck.

Sie nannten dabei finanzielle Schieflagen bis hin zur Haushaltssicherung.

Die Linken sprachen außerdem über Einsparungen beim Hellerlecht-Eingangsgebäude.

Sie sagten, der LWL müsse stattdessen soziale Aufgaben stärker finanzieren.

Die Fraktionen verwiesen auf ein Konnexitätsprinzip.

Sie sagten, dieses Prinzip werde seit Jahren nicht eingehalten.

Sie erklärten das Konnexitätsprinzip so.

Wer bestellt, muss auch zahlen.

Die Fraktionen forderten außerdem höhere Anteile der Kommunen.

Sie forderten höhere Anteile der Kommunen an Gemeinschaftssteuern.

Sie sagten, Landkreise und Landschaftsverbände könnten keine eigenen Steuern erheben.

Aussagen aus dem Kreistag Lippe

Ursula Jacob-Reisinger ist Fraktionsvorsitzende der lippischen Kreistagsfraktion.

Sie bezog sich auf wiederkehrende Kürzungsforderungen aus kommunalen Parlamenten.

Sie sagte, der LWL erfülle wichtige Aufgaben.

Sie sagte, Kreis Lippe und kreisangehörige Städte könnten das nicht finanzieren.

Sie bewertete Kürzungen als unüberlegt und zu kurz gedacht.

Sie forderte, die Ursache der finanziellen Probleme zu beseitigen.

Sie sagte, ihre Fraktion fordere seit Jahren mehr Durchsetzung.

Sie sagte, ihre Fraktion wolle dafür alle Möglichkeiten ausschöpfen.

Einigkeit zur Kulturarbeit

Laut Angaben der Beteiligten bestand Einigkeit über kulturelle Leuchtturmprojekte.

Die Beteiligten wollten diese Projekte weiter ermöglichen.

Sie wollten verhindern, dass beim StaLag gekürzt wird.

Sie nannten als Hintergrund ein Klima, das sich nach rechts entwickelt.

Forderung nach Mitfinanzierung durch den Bund

MdB Charlotte Neuhäuser forderte eine sichere Mitfinanzierung durch den Bund.

MdB bedeutet Mitglied des Deutschen Bundestages.

Sie sagte, Erinnerungsarbeit dürfe nicht vom Haushalt einer Kommune abhängen.

Sie bezog sich auf die Gedenkstätte Stalag 326.

Sie sagte, diese Gedenkstätte habe Bedeutung überregional.

Sie forderte deshalb eine dauerhafte Verantwortung des Bundes.

Sie forderte zudem eine verlässliche Mitfinanzierung.

Sie sagte, wer Erinnerungskultur ernst nehme, dürfe Kommunen nicht vor eine Wahl stellen.

Sie bezog sich auf die Wahl zwischen Investitionen in soziale Infrastruktur und Gedenken.

Sie nannte als Ziel, das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus zu ermöglichen.