Lügde kritisiert Kita-Sozialindex: Ländliche Kitas könnten benachteiligt werden
Die Stadt Lügde kritisiert den geplanten landesweiten Kita-Sozialindex. Er bilde die besonderen Bedingungen ländlicher Kommunen nicht ausreichend ab und könne dazu führen, dass Einrichtungen mit niedrigen Indexwerten bei einer künftigen Finanzierung schlechter gestellt werden. Das geht aus einer Stellungnahme hervor, mit der die Stadt den Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen bittet, ihre Bedenken in Gespräche mit der Landesregierung einzubringen.
Nach den veröffentlichten Einstufungen liegen sechs der sieben Lügder Kindertageseinrichtungen in den Indexstufen 1 bis 3; vier davon sind der niedrigsten Stufe 1 zugeordnet. Die Kath. Kita St. Marien liegt in Stufe 4, das AWO-Familienzentrum Tausendfüßler in Stufe 3. Die kommunalen Familienzentren Falkenhagen und Sabbenhausen sowie die Johanniter-Kita Burg Adebar, Elbrinxen, und die Johanniter-Kita Sonnenblume sind Stufe 1 zugeordnet. Das Kommunale Familienzentrum Pusteblume liegt in Stufe 2.
Lügde hält die Einstufungen für eine Abbildung der ausgewählten sozialen Indikatoren, nicht aber für eine verlässliche Aussage über den tatsächlichen finanziellen Aufwand vor Ort. Der Index berücksichtigt nach Darstellung der Stadt wesentlich die SGB-II-Dichte im Umfeld einer Einrichtung und den Anteil der Kinder, in deren Familien vorrangig nicht Deutsch gesprochen wird. Kleine Einrichtungsgrößen, die Sicherung wohnortnaher Angebote, Schwierigkeiten bei der Fachkräftegewinnung und der Aufwand für eine dezentrale Betreuungsinfrastruktur würden dadurch nicht ausreichend erfasst.
Lügde fordert verlässliche Finanzierung für alle Kitas
Im Mittelpunkt der Kritik steht die aus Sicht der Stadt unzureichende Regelfinanzierung der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen. Kommunen stellten bereits erhebliche zusätzliche Mittel bereit, um ein verlässliches und qualitativ angemessenes Angebot zu sichern. Neue Förderprogramme für einzelne Einrichtungen lösten dieses strukturelle Problem nicht, argumentiert Lügde.
Die Stadt spricht sich nicht gegen zusätzliche Unterstützung für Kinder mit besonderen sozialen, sprachlichen oder individuellen Herausforderungen aus. Sie fordert aber, Fördermittel nicht nahezu ausschließlich nach sozialen Merkmalen zu verteilen. Auch Einrichtungen mit niedrigen Indexwerten leisteten wichtige pädagogische Arbeit. Bewährte und qualitativ hochwertige Betreuungsangebote müssten deshalb dauerhaft finanziell abgesichert und gezielt weiterentwickelt werden.
Lügde fordert außerdem, familienfreundliche Betreuungsinfrastruktur ausdrücklich als Beitrag zur Stärkung ländlicher Regionen und zur Gewinnung neuer Einwohnerinnen und Einwohner anzuerkennen. Eine verlässliche Kinderbetreuung könne für kleinere Kommunen ein wichtiger Standortfaktor sein, wenn sie junge Familien anziehen und ihre demografische Entwicklung positiv gestalten wollten. Die Landespolitik solle solche regionalen Entwicklungsstrategien unterstützen, statt zusätzliche Förderung erst dann vorzusehen, wenn sich soziale Kennzahlen verschlechterten.
Nach Angaben der Stadt will die Landesregierung zunächst neun Millionen Euro aus Restmitteln für bis zu 150 Chancen-Kitas bereitstellen. Eine unmittelbare Umverteilung bestehender Mittel sei damit derzeit nicht verbunden. Lügde sieht dennoch ein Risiko für die Zukunft: Der Sozialindex könnte später in die allgemeine Kita-Finanzierungsformel und bei der Verteilung zusätzlicher Bundesmittel einbezogen werden. Eine solche Einbeziehung dürfe Einrichtungen mit niedrigen Indexwerten nicht finanziell benachteiligen, fordert die Stadt.
Stadt verweist auf weitere kommunale Herausforderungen
Die Stellungnahme ordnet die Kritik in eine Reihe von Themen ein, bei denen Lügde die besonderen Bedingungen kleinerer und ländlicher Kommunen nicht ausreichend berücksichtigt sieht. Als Beispiele nennt die Stadt die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter, die erhebliche finanzielle und organisatorische Herausforderungen mit sich bringe, sowie Bedenken zur praktischen Umsetzbarkeit und Ressourcenverteilung bei den sogenannten ABC-Klassen.
Für die Verteilung zusätzlicher Fördermittel fordert Lügde, neben sozialen Merkmalen auch die strukturellen Bedingungen kleiner und dezentraler Einrichtungen einzubeziehen. Die örtliche Jugendhilfeplanung und die Kenntnisse kommunaler Verantwortungsträger sollten dabei eine maßgebliche Rolle behalten. Vorrang habe aus Sicht der Stadt eine auskömmliche Regelfinanzierung, die allen Einrichtungen eine verlässliche Grundlage für ihre gesetzlichen und pädagogischen Aufgaben gebe.