Polizei und KOD planen gemeinsame Kontrollen in Herne

Mitarbeitende des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) der Stadt Herne und Beamte der Polizeidirektion Herne wollen in nächster Zeit wieder gemeinsame Kontrollen durchführen. Ein Schwerpunkt soll auf der Bahnhofstraße in Herne-Mitte liegen.

Kontrolliert werden insbesondere Fahrräder und E-Roller. Polizei und KOD arbeiten bei den Aktionen zusammen und bringen dabei ihre jeweiligen gesetzlichen Befugnisse ein. Die Polizei kann fahrende Verkehrsteilnehmer anhalten und kontrollieren. Die Stadt Herne kann als zuständige Ordnungsbehörde Verkehrsverstöße verfolgen und ahnden.

Auch unabhängig von den gemeinsamen Aktionen kontrolliert der KOD im Rahmen seiner gesetzlichen Zuständigkeiten die Einhaltung ordnungsrechtlicher Vorschriften. Dazu darf er Personen ansprechen, erforderliche Kontrollen durchführen, Personalien feststellen und bei Bedarf ordnungsbehördliche Maßnahmen einleiten.

Die gemeinsamen Kontrollen sollen die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer erhöhen. Die Stadt und die Polizei verweisen auf Unfälle, bei denen die Verletzungsanfälligkeit von E-Roller-Nutzern bei Zusammenstößen deutlich geworden sei.