Monheim am Rhein: Bürgerschaftsbeteiligung zum städtischen Haushalt mit Spar- und Einnahme-Ideen

Monheim am Rhein startet die diesjährige Bürgerschaftsbeteiligung zum städtischen Haushalt. Bürgerinnen und Bürger können ab sofort Sparvorschläge und Ideen für höhere Einnahmen einbringen. Beteiligte sind ausdrücklich dazu aufgerufen, nach Möglichkeiten zu suchen, wie die Stadt sinnvoll sparen, Einnahmen erhöhen oder neue Einnahmequellen erschließen kann.

Das Verfahren unterscheidet sich in diesem Jahr deutlich von den Haushaltsbeteiligungen der vergangenen Jahre. Wegen der angespannten finanziellen Situation sucht die Stadt ausschließlich Vorschläge, die zu höheren Einnahmen führen, sowie Sparideen zur Senkung der städtischen Ausgaben. Vorschläge für neue Projekte oder zusätzliche Ausgaben können nicht berücksichtigt werden.

Die Teilnahme ist ab sofort online unter www.haushaltsbeteiligung.monheim.de möglich. Ideen können bis zum 23. September eingereicht werden. Damit ein Vorschlag berücksichtigt werden kann, muss er möglichst konkret sein und im Zuständigkeitsbereich der Stadt liegen. Allgemeine Forderungen wie „Bei Bauvorhaben sparen“ reichen nicht aus. Außerdem soll der Vorschlag sachlich begründet sein und möglichst auch erläutern, wie er umgesetzt werden könnte.

Die parteiunabhängige Bürgermeisterin Sonja Wienecke verweist auf die finanzielle Situation der Stadt und darauf, dass eine konsequente Neuausrichtung erforderlich sei. Sie betont zugleich, dass Politik, Verwaltung und Bürgerschaft gemeinsam nach tragfähigen Lösungen suchen sollten. Ziel sei es, Wissen und unterschiedliche Perspektiven der Monheimerinnen und Monheimer einzubeziehen.

So geht es nach der Ideenphase weiter

Nach dem Ende der Ideenphase prüft die Verwaltung die eingegangenen Vorschläge. Alle potenziell umsetzbaren Ideen erhalten eine erste finanzielle Einschätzung und werden anschließend zur Abstimmung gestellt.

Die Abstimmungsphase beginnt mit einem Bürgerabend am 15. Oktober. Dort können Monheimerinnen und Monheimer mit Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung und der Politik ins Gespräch kommen und direkt für ihre bevorzugten Ideen abstimmen. Die Abstimmungsphase endet am 25. Oktober.

Die Ergebnisse werden den politischen Gremien für die Haushaltsplanberatungen vorgelegt. Welche Vorschläge aus der Bürgerschaft aufgegriffen und umgesetzt werden sollen, entscheidet abschließend der Stadtrat.

Teilnahme auch analog möglich

Die Teilnahme ist in beiden Phasen online über das Mitmach-Portal sowie auch analog möglich. Das Team der Bürgerschaftsbeteiligung nimmt Beiträge telefonisch unter den Rufnummern +49 2173 951-1580/1581 entgegen. Zusätzlich wird es Beteiligungsstände im Stadtgebiet geben, bei denen Vorschläge und Stimmen abgegeben werden können. Erreichbar ist das Team auch per E-Mail unter [email protected].

Die Stadt lädt die Menschen ausdrücklich ein, sich an dem Verfahren zu beteiligen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen.