Minden startet Informationskampagne zu Regeln für E-Scooter und Radfahrende

In der Mindener Fußgängerzone hat die Stadtverwaltung eine Informationskampagne zu den geltenden Regeln für E-Scooter und Radfahrende gestartet. Anlass sind nach Angaben der Stadt vermehrte Beschwerden über zu schnelles und rücksichtsloses Verhalten. Die Hinweise kamen demnach sowohl von Gastronomen als auch aus der Bevölkerung. Auch die Polizei kontrolliert regelmäßig, bislang mit nach Angaben des Radverkehrsbeauftragten nur geringer Wirkung.

Nach Angaben von Jonas Göber, Radverkehrsbeauftragter der Stadt, ist die Rechtslage klar: E-Scooter dürfen die Fußgängerzone grundsätzlich überhaupt nicht befahren. Fahrerinnen und Fahrer müssen dort zu jeder Tages- und Nachtzeit absteigen und schieben. Radfahrende dürfen sich in der Fußgängerzone nur im Schritttempo bewegen. In bestimmten Bereichen und Zeiten gilt jedoch ein Fahrverbot: In allen weiteren Teilen der Fußgängerzone ist zwischen 10.30 und 18.30 Uhr das Fahren für Radfahrerinnen und Radfahrer grundsätzlich verboten. Ganztägig langsam fahren dürfen sie nur auf dem Kleinen Domhof, auf dem Markt und in der Tonhallenstraße.

Um die Vorschriften besser bekannt zu machen, hat die Stadt nach eigenen Angaben an nahezu allen Zugängen zur Fußgängerzone sowie an beiden Enden des Scharns Plakate angebracht. Diese sollen die unterschiedlichen Fahrzonen verständlich erklären. Zusätzlich will Göber in den kommenden zwei Wochen regelmäßig vor Ort sein und mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

Neben den Regeln im Straßenverkehr geht es der Stadt auch um die Unfallprävention. Bürgermeister Peter Kock betonte, er sei offen für Maßnahmen, die Unfälle im Vorfeld verhindern. Er unterstütze die bundesweit diskutierte Forderung nach einer Helmpflicht für E-Scooter und spreche sich außerdem für eine verpflichtende Schulung ähnlich der für den Mofa-Führerschein aus. Mit der Kampagne wolle die Stadt ein deutliches Zeichen setzen, dass rücksichtsvolles Verhalten in der Fußgängerzone nicht länger akzeptiert werde.